Scharf wirft ORH-Gutachten in den Papierkorb
Der SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn kritisiert die jetzt vorgelegten Pläne zur Neuregelung der Lebensmittelkontrolle in Bayern als „völlig unzureichendes Reförmchen“. Ministerin Scharf...
View ArticleArbeitnehmer sollen mehr bezahlte Zeit für Jugendarbeit bekommen
Jugendsprecher Dr. Linus Förster: Geltende Bestimmungen sind veraltet Die SPD-Landtagsfraktion möchte Arbeitnehmern und Auszubildenden die ehrenamtliche Arbeit im Jugendbereich erleichtern und daher...
View ArticleBayerns Kinder schlechter in Kitas und Krippen versorgt als in anderen...
SPD-Sozialpolitikerin Rauscher fordert Qualitätsoffensive für bessere Betreuung Die Kinder in bayerischen Kitas und Krippen werden deutlich schlechter versorgt als in den meisten anderen Bundesländern....
View ArticleSPD fordert Transparenz und klare Konsequenzen aus Lebensmittelskandalen
Verbraucherschutzministerin Scharf hat den vor Monaten angekündigten Masterplan zum Veterinärwesen und der Lebensmittelüberwachung noch immer nicht vorgelegt - ORH-Gutachten hatte eklatante Mängel beim...
View ArticleFDP und vbw fordern Wirtschaftspolitik statt Umverteilung für mehr...
Bei einem gemeinsamen Spitzengespräch haben sich die FDP Bayern und die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. heute für mehr Wirtschaftspolitik und weniger Umverteilung zur Stärkung der...
View ArticleCSU verkennt problematische Entwicklung bei der Nahversorgung auf dem Land
Jede vierte bayerische Kommune hat keinen Supermarkt mehr - CSU im Wirtschaftsausschuss lehnt Maßnahmen zur Bekämpfung des Problems ab Immer mehr Supermärkte auf dem Land in Bayern schließen und die...
View ArticleMinisterium hat nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft
Bei der Suche nach der Quelle der tödlichen Listerien-Infektion hat das bayerische Verbraucherschutzministerium nach Ansicht des SPD-Verbraucherschutzexperten Florian von Brunn „an der Grenze zur...
View ArticleSPD zu queeren Lebensformen
Die neue queerpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, hat heute bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag ihre Arbeitsschwerpunkte vorgestellt. Der Politikbereich...
View ArticleVorwürfe an Staatsregierung bezüglich Listerien-Ausbruch nicht entkräftet
SPD-Verbraucherschutzexperte von Brunn: Bayerische Behörden haben beim Listerien-Ausbruch offensichtlich nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft - Bayern-Ei-Skandal darf nicht verharmlost werden Der...
View ArticleKein weiterer Stellenabbau im öffentlichen Dienst
Aktuelle Stunde im Landtag: SPD fordert den handlungsfähigen Staat - Personalabbau stoppen, neue Stellen schaffen, Bayern zukunftsfähig machen Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert mehr öffentliches...
View ArticleSPD-Fraktion macht sich für staatlichen Wohnungsbau stark
Die SPD-Fraktion macht sich für den Bau von deutlich mehr bezahlbaren Wohnungen in Bayern stark. Der SPD-Wohnungsbauexperte Andreas Lotte will dafür den Freistaat in die Pflicht nehmen: „Es gibt so...
View ArticleVerurteilte homosexuelle Männer entschädigen
Queerpolitische Sprecherin Zacharias fordert eine vollständige Rehabilitierung der nach dem Parafgrafen 175 verurteilten homosexuellen Männer Die neue queerpolitische Sprecherin der...
View ArticleKurswechsel in der Energiepolitik notwendig
Zur heute vom Bundestag beschlossenen Novelle des EEG erklärt Bayerns FDP-Landesvositzender Albert Duin:"Die Novelle des EEG ist reine Kosmetik. Was wir bräuchten ist aber ein grundlegender...
View ArticleOhne Rechtsanspruch tut sich in Bayern nichts
SPD-Gesetzentwurf morgen im Plenum - Anfrage ergibt: Stagnation bei Gymnasien Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Strohmayr, weist vor der zweiten Lesung des...
View ArticleCSU erkennt die Probleme der Nahversorgung auf dem Lande nicht
Kommunalausschuss des Landtags lehnt umfangreiches Maßnahmenpaket für eine bessere Nahversorgung ab Der CSU sind die Nöte der Menschen auf dem Land was die Nahversorgung angeht offenbar egal. Zumindest...
View ArticleZum Angriff in Würzburg
Gemeinsame Presseerklärung des PP Unterfranken und der Staatsanwaltschaft Würzburg WÜRZBURG. Ein Jugendlicher hat am Montagabend in einem Regionalexpress Passagiere mit einer Axt und einem Messer...
View ArticleSPD will Bau der umstrittenen Skischaukel mit allen Mitteln verhindern
SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Seehofers geplanter Bürgerentscheid ist komplett verantwortungslos und reine Klientelpolitik Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunnhat...
View ArticleBayern leistet Beitrag im Kampf gegen Kinderarbeit in Steinbrüchen
SPD-Sozialpolitikerin Weikert: Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit nun möglich Bayernweit ist es nun für Kommunen und Friedhofsbetreiber möglich, das Aufstellen von mit...
View ArticleSPD kämpft für Erhalt von Güterbahnhöfen im Freistaat
Widerstand gegen geplante Schließung von 32 Standorten - CSU will Entscheidung der Deutschen Bahn einfach hinnehmen Die SPD-Fraktion macht sich für den Erhalt von für die Industrie in Bayern wichtigen...
View ArticleTrauer um Terroropfer in München und Dank an Einsatzkräfte
SPD-Fraktionschef Rinderspacher: München steht zusammen SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher zum Terrorangriff in München: "Wir trauern um die Opfer des Anschlags von München. Unser tiefes Mitgefühl...
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