Völlig unzureichende Lebensmittelwarnung trotz gefährlicher Listerien in Lyoner
SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn schockiert über Verhalten bayerischer Behörden Der SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn ist angesichts der völlig unzureichenden Lebensmittelwarnung vor...
View Article80 Prozent der Kinder ohne ausreichende Nachmittagsbetreuung
SPD-Vizin Simone Strohmayr legt aktuelle Zahlen zur Situation in Bayern vor und fordert Rechtsanspruch für die Familien Der Übergang vom Kindergarten in die Grundschule stellt zehntausende bayerische...
View ArticleAngekündigte Demenzzentren müssen endlich umgesetzt werden
SPD-Gesundheitspolitikern Ruth Müller: Angehörige sind auf Hilfe angewiesen Die SPD-Gesundheitspolitikerin Ruth Müller ermahnt die Staatsregierung anlässlich des Weltalzheimertages am 21. September,...
View ArticleKunstmuseum Bern hätte Millionenbetrag zahlen müsssen
2012 wurden im Nachlass des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt viele zum Teil sehr wertvolle Kunstgemälde entdeckt und vom Freistaat Bayern an die Stiftung Kunstmuseum Bern weitergegeben. Die...
View ArticleHilfsprogramm für Obstbauern in Bayern
Fraktionsvize Arnold: Staatsregierung muss endlich handeln – Bayerische Obstbauern nicht in existenzbedrohender Witterung stehen lassen Der SPD-Agrarexperte im Bayerischen Landtag Horst Arnold fordert...
View ArticleSPD fordert echten Alpenschutz
Umweltexperte Florian von Brunn: Staatsregierung missachtet mit Zustimmung zur Skischaukel am Riedberger Horn den Alpenschutz Der SPD-Umweltexperte Florian von Brunn fordert anlässlich der ersten...
View ArticleMartina Fehlner begrüßt Gesetz gegen Fake-News und Hassbotschaften im Netz
SPD-Medienexpertin: Netzwerke müssen nun binnen 24 Stunden gegen Verbreitung von strafrechtlich relevanten Inhalten vorgehen Seit 1. Oktober ist das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in Kraft, das auf...
View Article18 bayerische Landkreise haben keine Schuldnerberatung
SPD-Fraktionschef Rinderspacher fordert Reform der Schuldner- und Insolvenzberatung In 18 bayerischen Landkreisen und der kreisfreien Stadt Schweinfurt finden überschuldete Personen derzeit keine...
View ArticleStaatsforsten-Gewinn für nachhaltigen Umbau der Wälder nutzen
SPD-Fraktionsvize Horst Arnold mahnt: „Das ist kein Spielgeld für den Finanzminister“ Angesichts der heutigen Bilanz-Pressekonferenz der Bayerischen Staatsforsten mahnt der SPD-Fraktionsvize Horst...
View ArticleSPD fordert Mitsprache und mehr Förderung für ehrenamtliches Engagement
SPD-Expertin Ruth Waldmann: Lobende Worte reichen nicht aus – ausgerechnet an empfindlicher Stelle sollen Mittel gekürzt werden Angesichts der heutigen Aktuellen Stunde der Plenardebatte fordert die...
View ArticleÜbernahme von großen Teilen der insolventen Air Berlin durch Lufthansa
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher begrüßt, dass durch die Übernahme großer Teile der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin durch Lufthansa 3000 Arbeitsplätze gesichert werden sollen....
View ArticleBayerische Schülerinnen und Schüler schneiden schlechter ab
Leistungen in Mathe und Deutsch leicht schlechter als bei der letzten Studie vor fünf Jahren - SPD-Bildungsexperte Güll: "Mathe muss wieder Spaß machen" Der bildungspolitische Sprecher der...
View ArticleProjekt Bayern barrierefrei der Staatsregierung ist gescheitert
SPD-Anfrage zeigt: Zahlen für barrierefreie Schulen und Bahnhöfe in Bayern stagnieren oder liegen erst gar nicht vor Das Projekt "Bayern barrierefrei bis 2023" des Ministerpräsidenten ist als...
View ArticleIsabell Zacharias bangt um Chancengleichheit beim Studium
Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, macht Druck beim BAföG und fordert vor den Koalitionsverhandlungen im Bund Unterstützung in Bayern für eine umfassende...
View ArticleDeutlich mehr Fahrradunfälle in Bayern
Die Zahl der Fahrradunfälle in Bayern ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Das geht aus einer aktuellen parlamentarischen Anfrage von SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher hervor....
View ArticleViele Polizeibeamte sind auf Nebenjobs angewiesen
SPD-Abgeordneter Peter-Paul Gantzer fordert eine Erhöhung der Ballungsraumzulage Nach Angaben der Bayerischen Staatsregierung gehen 4967 Beamtinnen und Beamte (ca. 12 Prozent) der bayerischen...
View ArticleKostenexplosion beim Münchner Gärtnerplatztheater muss Konsequenzen haben
Bericht der Obersten Baubehörde im Haushaltsausschuss - SPD-Haushaltspolitiker Kränzlein fordert Neuorganisation Der SPD-Haushaltsexperte Herbert Kränzlein fordert nach dem Bericht der Obersten...
View ArticleAktionstag zur Gewalt gegen Frauen
SPD-Fraktionsvizin Simone Strohmayr: Jede zweite hilfesuchende Frau wird abgewiesen, weil die CSU am falschen Ende spart Die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Dr. Simone...
View ArticleEinkommen in Bayern ist sehr ungleich verteilt
Die Oberbayern haben im Durchschnitt 4000 Euro mehr im Jahr zur Verfügung als die Niederbayern oder Oberpfälzer - In einigen Landkreisen sinken die Einkommen sogar Die Einkommen in Bayern sind sehr...
View ArticleLandesamt stimmte Pressestatements mit verdächtigtem Unternehmer ab
SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn und Inge Aures: Verhalten der Behörden macht sprachlos - Weitere Falschaussagen und Verzögerungen aufgedeckt Im Bayern-Ei-Untersuchungsausschuss sind...
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